Flüchtlinge und Asyl

Jährlich kommen 2.000 Flüchtlinge auf dem Weg von Afrika nach Europa ums Leben. Immer wieder wird von Flüchtlingsdramen an italienischen Stränden berichtet. Die Asylsuchenden sind in menschenverachtenden Unterkünften untergebracht. Die Festung Europa formiert sich. Nach Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jeder Mensch das Recht Asyl zu suchen und zu genießen, wenn er in seiner Heimat Verfolgung oder Folter ausgesetzt ist. Doch die EU umgeht diese Rechte zum Beispiel durch den Einsatz der Agentur FRONTEX, die Boote mit Flüchtlingen abfängt, bevor sie an europäische Küsten gelangen und ihnen damit das Recht verwehrt, ihren Antrag auf Asyl überhaupt zu stellen. Das Resettlement-Programm des UNHCR soll Europa helfen, besser mit Flüchtlingen umzugehen und die Lasten auf alle Mitglieder zu verteilen. Hierbei müssen sich Länder, die wie z.B. Italien nicht durch ihre Küste besonders stark von Flüchtlingsströmen betroffen sind, bereit erklären Asylsuchende aufzunehmen. Deutschland hat zwar der Aufnahme von 2.500 Flüchtlingen aus dem Irak zugesagt, aber hält sich bis jetzt noch sehr zurück. Das Programm kann vielen Menschen helfen, Asyl zu bekommen, jedoch darf es nicht als Ersatz für faire Asylverfahren und den Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention angesehen werden. Denn auch die Situation von Flüchtlingen, die es bis hinter die „Festungsmauern“ schaffen, ist von restriktiven Regelungen und jahrelangen Wartezeiten geprägt. In Sammelquartieren dürfen die Asylsuchenden über mehrere Jahre ihren Wohnort nicht verlassen, erhalten Essenspakete und dürfen jedoch selbst keine Arbeit annehmen. Die soziale Ausgrenzung und das Warten auf ein faires Verfahren ermöglichen den Flüchtlingen keine Integration und bedeuten ein Leben in ständiger Angst vor der Abschiebung.

Dieses Semester wollen wir auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und Informationen über den Umgang der EU mit Asylsuchenden vermitteln.